Der Pfarrer im Spannungsfeld zwischen kirchlichem Selbstbestimmungsrecht und staatlichem Rechtsschutz
Analyse von Rechtsanwalt Dr. Armin Schwalfenberg

INHALTSÜBERSICHT

A. Rechtsschutz für abberufene Pfarrer? - Die Ausgangslage
B. Der Weg durch die Instanzen
C. Die enttäuschten Hoffnungen
D. Die Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
E. Feststellungen, Schlussfolgerungen, Handlungsbedarf


(1) Keine Stärkung der Position der Pfarrer: Europäischer Menschenrechtsgerichtshof spielt den Ball an die deutschen Gerichte zurück.
(2) Enttäuschte Juristen-Hoffnung: Erwartete umfassende Klärung durch eine Senatsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts blieb aus
(3) Weiterentwicklung höchstrichterlicher Rechtsprechung in unbestimmter Zukunft nicht gänzlich ausgeschlossen
(4) de facto Bestrafung ohne Verschuldensvorwurf: BVerfG verdrängt das Vorbringen der Beschwerdeführer.
(5) Bundesverfassungsgericht ignoriert Willkürautomatismus im kirchlichen Dienstrecht
(6) EGMR- Entscheidungen: Leider keine Ermutigung für zukünftige Beschwerden
(7) EGMR übernimmt ungeprüft Beurteilung des Bundesverfassungsgerichts
(8) Nach staatlichen Gerichtsentscheidungen: Größeres Problembewusstsein in der Kirche?
(9) Die Kirche selber kann den Weg zu staatlichem Rechtsschutz öffnen
(10) Möglichkeit willkürlicher Mobbingabschiebung von Pfarrern durch kirchen gesetzliche Änderungen abschaffen!
(11) Bedrohung der Pfarrer durch die kirchengesetzliche Ermöglichung von Willkür verstößt gegen Schrift und Bekenntnis!
(12) Rehabilitierung

Ein PDF der gesamten Analyse können Sie hier herunterladen


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